Europawahl 2014

[Private_S]

Ach, so wild ist das mit den kulturellen Codes nicht. Nach Italien fuhr schon die Heinz-Ehrhardt-Generation, und die italienischen Zeitgenossen nach Deutschland. Heute gibt es selbst im finstersten Brandenburg Pizza, und keiner denkt sich was dabei. Selbst Nazis versuchen "Pizza" nicht mehr einzudeutschen. Geht doch. Wir müssen um anderer Länder Sitten kein Mysterium machen. Kultur ist keine Wesenheit, sie wächst auch nicht wie die deutsche Eiche, sie wird gemacht, mal im kleinen Alltag, mal durch Politik. Völkerverständigung ist ebenso machbar wie Krieg. Es kommt halt drauf an, was man will.

Bzgl. Preußen beziehen Wir Uns auf die Situation in der Weimarer Republik, wo tatsächlich ein vierstufiges Parlamentssysstem bestand, wie beschrieben. Wo ist das Problem?

Oder die Schweiz: Vier Sprachen, je unterschiedlicher kultureller Habitus (soweit wir bislang mitbekamen), und es funktioniert nicht schlechter als in Deutschland. Letzteres ist letztlich auch nichts anderes ist als ein Staatenbund, der sich irgendwann begann, als eine Nation anzusehen. Wenn ein europäischer Staatenbund über den Umweg über nervige Glühlampen-Diskurse und durchgestandene Finanzkrisen zusammenwächst, ist mir das allemal angenehmer als Bismarck´sche Einigungskriege.

[Vernichter]

Die Schweiz ist das Gegenteil dessen wie die EU aufgezogen ist. Die föderale Struktur, die Subsidarität und die direkte Demokratie zeigen wunderbar auf, wieso die Schweiz besser funktioniert als das vergleichbare Belgien. Wenn man wie die EU wie die Schweiz aufzieht, so kann es wunderbar gehen. Das ist aber nicht der aktuelle Entwurf. Die Zuständigkeiten sind nicht so und sollen nicht so verteilt werden, dass die Gestaltungsmacht mit jeder höheren Ebene abnimmt. Es ist genauso wie das klassische deutsche "Bundesrecht bricht Landesrecht" aufgezogen und wird zwangsläufig nach und nach die Kompetenzen nach oben absaugen. Wir aber haben an der Stelle eigentlich immer wieder das Schweizer Beispiel als Lösung vorgetragen.

Preussen verfügte gerade in der Weimarer Republik über eine recht einheitliche Bevölkerung, was unsere Argumente nicht angreift.

[Private_S]

Na, dann geht es in der Schweiz doch trotz unterschiedlicher kultureller Codes (wobei das heute anders aussehen mag als vor 30 oder 50 Jahren).

Preußen musste immerhin den Spagat zwischen rheinischen Industriellen, Polen im Pott, westfälischen Bauern und pommerschen Junkern schaffen.

[[Gast]]

Die Schweiz ist das praktische Beispiel, wie man es nicht macht. Keinerlei Mitbestimmungsrecht, übernimmt aber 70% aller EU Gesetzesvorschläge und darf zusätzlich noch zahlen.

Kann aber auch sonst nicht nachvollziehen, wie man immer den kleinen Alpenstaat mit Einheitsregierung zum Vorbild für 500 Millionen Menschen erklären will. Und die meißten Schweizer können sich das auch nicht erklären.

[Vernichter]

Na, dann geht es in der Schweiz doch trotz unterschiedlicher kultureller Codes (wobei das heute anders aussehen mag als vor 30 oder 50 Jahren).

Preußen musste immerhin den Spagat zwischen rheinischen Industriellen, Polen im Pott, westfälischen Bauern und pommerschen Junkern schaffen.

Wir haben doch geschrieben, was nicht geht und wo wir die Probleme sehen. Und wie ein Gemeinwesen mit starken Unterschieden gestaltet werden kann. Ihr bringt hier aber die Schweiz als Beispiel ohne zu erwähnen, wieso es funktioniert. Die Schweiz ist gerade kein Staat mit einer starken Zentrale. Das Parlament arbeitet sogar auf Milizbasis.


@Clone:

Wo ist der genaue Unterschied zwischen fünf oder 500 Millionen? Und wieso soll die höhere Zahl eigentlich ein Argument für Zentralismus sein? Ist nicht das Umgekehrte naheliegender?

[Jorrig]

Die Schweiz hat übrigens eine Allparteienregierung aus allen Sprachgebieten und Parteien, sieben Bundesräte, jeder für ein Fachgebiet. Also wie die EU-Kommissare. Ansonsten ist das System genauso föderalistisch wie in Deutschland und längst nicht so föderalistisch wie in der EU (Aussenpolitik, Steuerpolitik). Sprich: Wir müssen die EU nur etwas zentralisieren, ein paar mehr Volksabstimmungen einführen, und schon wird sie wie das erfolgreiche System in der Schweiz.
Wenn Ihr die Geschichte der Schweiz anschaut, seht Ihr dort aber auch, dass zuviel Föderalismus nicht gut ist. Man hat auch hier nach und nach immer mehr Funktionen zentralisiert, insbesondere nach Napoleon und 1848.
Das mit der Milizbasis verstehe ich nicht. Nehmen die alle Waffen mit nach Hause? Es gibt zwar Parlamentssessionen, aber das heisst ja nicht, dass sie im Rest der Zeit nichts machen. In der Zeit reisen lediglich die Vertreter der Kantone nach Bern und alle Züge sind voll. Es gibt auch in Deutschland und der EU Wahlkreiswochen, die Parlamentarier sind nicht ständig vor Ort.

[Thomasius]

Kann aber auch sonst nicht nachvollziehen, wie man immer den kleinen Alpenstaat mit Einheitsregierung zum Vorbild für 500 Millionen Menschen erklären will. Und die meißten Schweizer können sich das auch nicht erklären.

"Die Kirschen in Nachbars Garten." Wenn man dann noch in Deutschland alles ganz großen Mist findet und die EU für den Untergang Europas hält, ist die Schweiz ganz schnell das große Heilsversprechen.

[Vernichter]

Die Schweiz hat übrigens eine Allparteienregierung aus allen Sprachgebieten und Parteien, sieben Bundesräte, jeder für ein Fachgebiet. Also wie die EU-Kommissare. Ansonsten ist das System genauso föderalistisch wie in Deutschland und längst nicht so föderalistisch wie in der EU (Aussenpolitik, Steuerpolitik). Sprich: Wir müssen die EU nur etwas zentralisieren, ein paar mehr Volksabstimmungen einführen, und schon wird sie wie das erfolgreiche System in der Schweiz.
Wenn Ihr die Geschichte der Schweiz anschaut, seht Ihr dort aber auch, dass zuviel Föderalismus nicht gut ist. Man hat auch hier nach und nach immer mehr Funktionen zentralisiert, insbesondere nach Napoleon und 1848.
Das mit der Milizbasis verstehe ich nicht. Nehmen die alle Waffen mit nach Hause? Es gibt zwar Parlamentssessionen, aber das heisst ja nicht, dass sie im Rest der Zeit nichts machen. In der Zeit reisen lediglich die Vertreter der Kantone nach Bern und alle Züge sind voll. Es gibt auch in Deutschland und der EU Wahlkreiswochen, die Parlamentarier sind nicht ständig vor Ort.

Die Allparteienregierung hat andere Ursachen, siehe direkte Demokratie. Wie der Föderalismus der Eu gestaltet werden soll habt ihr uns ja wunderbar anhand der faktisch nicht vorhandenen Subsidarität aufgezeigt. Der Föderalismus der EU ist eher wie in Deutschland, wie in Deutschland zu Beginn der Bundesrepublik. Noch hat der Bund mit seinem Bundesrecht bricht Landesrecht nicht alles erschlagen, aber bis auf ein paar Absichtserklärungen steht im Regelwerk nichts drin - wie auch schon mit euch ausdiskutiert. Aber stattdessen wollt ihr gleich noch mehr zentrale Kompetenzen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Milizsystem_%28Schweiz%29

Die Krischen im Nachbarsgarten haben wir begründet.

[Thomasius]

Die Krischen im Nachbarsgarten haben wir begründet.

Aus unserer Sicht habt ihr eher eure Weltsicht dargelegt. Da wir eure Weltsicht nicht teilen, sind eure Argumente und Begründungen kaum nachvollziehbar.

[Vernichter]

Aus unserer Sicht habt ihr eher eure Weltsicht dargelegt. Da wir eure Weltsicht nicht teilen, sind eure Argumente und Begründungen kaum nachvollziehbar.

Wir dagegen können ganz gut nachvollziehen wieso die Gegenseite ihre Ansichten vertritt. Am Ende ist es natürlich relativ sinnfrei dagegen zu argumentieren, da die Theorie so ziemlich immunisiert ist. Egal in welche Richtung es geht, ist es eine Bestätigung. Sind die Wahlbeteiligung und das Interesse für die europäische Ebene hoch, ist es ein Argument für die Verteilung nach oben. Trifft es nicht zu, so ist es wieder ein Argument für die Verteilung nach oben, um das Interesse zu wecken. Die irrationalen Momente sind an der Stelle sowieso nicht satifikationsfähig. Da muss man halt die Gesellschaft "aufklären". Eingeführt werden kann es aber schon davor. Wo entschieden spielt gar keine Rolle, es geht nur darum was entschieden wird. Ergebnisgleichheit ist ein wichtiges Kriterium. Abweichungen sind ein Hinweis auf die Notwendigkeit weiterer Eingriffe. Vielfalt ist ganz wichtig, solange sie keine Auswirkungen hat. Man könnte weiter fortsetzen. Aber wir lassen es.

[Iche_Bins]

Ist hier noch jemand so fassungslos wie wir dass sich die Regierungschefs der EU jetzt auf einmal quer stellen bei der Wahl eine neuen Kommissionspräsidenten?

Nicht dass wir ein Fan von Junker wären, aber gewählt ist gewählt. Erst groß behaupten dass der Bürger mit entscheiden darf und jetzt nen Rückzieher machen...

[Hohenlohe]

Ist hier noch jemand so fassungslos wie wir dass sich die Regierungschefs der EU jetzt auf einmal quer stellen bei der Wahl eine neuen Kommissionspräsidenten?

Nicht dass wir ein Fan von Junker wären, aber gewählt ist gewählt. Erst groß behaupten dass der Bürger mit entscheiden darf und jetzt nen Rückzieher machen...

Es sind laut Nachrichtensendern zumeist konservative Regierungschefs wie der britische Premier Cameron, die den Juncker ablehnen, Martin Schulz dürfte dabei auch keine Chance haben. Die Begründung blieb man uns dem Volk dabei schuldig. Ich bin deswegen genauso enttäuscht wie ihr, auch wenn ich den Juncker nicht direkt gewählt habe, aber die relative Mehrheit hat dies getan und er galt neben Schulz als europäischer Spitzenkandidat.
Also sollen sie ihn verdammt nochmal nehmen als EU-Kommissionspräsident. Vielleicht sollte ich mal als empörter Bürger mal wieder beim Bundeskanzleramt anrufen...habe ich zuletzt wg des 1sten Golfkriegs gemacht...

herzliche grüsse

Hohenlohe...

[Thomasius]

Ist hier noch jemand so fassungslos wie wir dass sich die Regierungschefs der EU jetzt auf einmal quer stellen bei der Wahl eine neuen Kommissionspräsidenten?

Nicht dass wir ein Fan von Junker wären, aber gewählt ist gewählt. Erst groß behaupten dass der Bürger mit entscheiden darf und jetzt nen Rückzieher machen...

Worüber regt ihr euch auf? Der entsprechende Passus im Vertrag von Lissabon ist schwammig formuliert und jeder kann Hineininterpretieren was er will. Ansonsten sprecht ihr selber davon "Bürger darf mit entscheiden", dass heißt aber nicht der Bürger entscheidet.

Ansonsten warten wir doch einfach einmal ab, was die Staats- und Regierungschefs aus klüngeln. Am Ende muss auf jeden Fall das EU-Parlament zustimmen und vielleicht sagt das EU-Parlament "Junker oder Schulz und sonst NIX".

[Gilia]

Ist hier noch jemand so fassungslos wie wir dass sich die Regierungschefs der EU jetzt auf einmal quer stellen bei der Wahl eine neuen Kommissionspräsidenten?

Nicht dass wir ein Fan von Junker wären, aber gewählt ist gewählt. Erst groß behaupten dass der Bürger mit entscheiden darf und jetzt nen Rückzieher machen...

Rolf-Dieter Krause ist eurer Meinung:

https://www.facebook.com/photo.php?v=10152412589564407

[Jorrig]

Ist hier noch jemand so fassungslos wie wir dass sich die Regierungschefs der EU jetzt auf einmal quer stellen bei der Wahl eine neuen Kommissionspräsidenten?

Nicht dass wir ein Fan von Junker wären, aber gewählt ist gewählt. Erst groß behaupten dass der Bürger mit entscheiden darf und jetzt nen Rückzieher machen...

Gewählt ist, wer eine Mehrheit im Parlament hat. Weder Juncker noch Schulz haben eine Mehrheit im Parlament. Bisher wurde also nur das Parlament gewählt, nicht aber der Kommissionspräsident. Und nur Geduld, Merkel wurde doch auch nicht am Tag der Bundestagswahl zur Kanzlerin gekürt!
Dass die Regierungschefs aber erstmal Juncker vorschlagen müssten, halte ich auch für normal. Evtl. kann man das Procedere so aber etwas abkürzen und einen Kandidaten vorschlagen, der später auch eine Mehrheit im Parlament bekommt.

[Werth]

Ist hier noch jemand so fassungslos wie wir dass sich die Regierungschefs der EU jetzt auf einmal quer stellen bei der Wahl eine neuen Kommissionspräsidenten?

Nicht dass wir ein Fan von Junker wären, aber gewählt ist gewählt. Erst groß behaupten dass der Bürger mit entscheiden darf und jetzt nen Rückzieher machen...

Es wirft leider ein trauriges Licht auf das "demokratisch gewählte" Europa. Sehr schade.

[KevGen]

Es wirft leider ein trauriges Licht auf das "demokratisch gewählte" Europa. Sehr schade.

Es zeigt dich aber auch wieder mal, dass Politiker nicht dazu lernen und es ihnen schlicht egal ist, ob das gemeine Fussvolk EU- oder Politikmüde ist. Das erste Mal gibt es eine Art Wahlkampf der auch mit Gesichtern verbunden ist...und nun einigt man sich nicht auf den Kandidaten der die meisten Stimmen erhalten hat. Und ganz vorneweg sind die Briten, die eh nur mitmachen wenn sie daraus einen Vorteil haben.

[Edelpionier]

Fairerweise sollte man vielleicht dazu sagen, dass weder Cameron persönlich noch die Tories Juncker unterstützt haben.

[Vernichter]

Fairerweise sollte man vielleicht dazu sagen, dass weder Cameron persönlich noch die Tories Juncker unterstützt haben.

Was? Wir dachten Merkel ist die Königen von Europa und spricht für alle anderen Staatschefs.

[Silem]

Was? Wir dachten Merkel ist die Königen von Europa und spricht für alle anderen Staatschefs.

Ihr solltet vielleicht mal Spiegel Online aufrufen oder Welt.de. König Cameron hat ein Referendum über den EU-Austritt angekündigt, König Cameron hat die Justizkollaboration eingestellt und König Cameron hat eine Reform der europäischen Verträge im Alleingang verhindert.