
Der nächste Schlag von Trump
Moderatoren: ulysses, Montesquieu

Hmmm... er stellt ja jetzt schon den Einkaufsdealabkommen der EU mit den USA für Militärgüter in Frage, welche dann in die Ukraine geliefert werden.Setsches hat geschrieben: Wenn die Ukraine clever ist, haut sie vor den Midterms alles raus, um auch Trump damit maximal zu schaden.
Na ja, in 2025 hat die EU nach USA Güter für 554 Mrd. € exportiert und umgekehrt für 356 Mrd. € importiert.Azrael hat geschrieben:Es wird Zeit, dass die EU die USA sanktioniert.
Das meine ich ernst.
Nix Windmühlen, er ist der falsche Mann für den Job, ganz einfach.Azrael hat geschrieben: Ob Pistorius jetzt unfähig ist oder gegen Windmühlen in der Regierungsbürokratie ankämpft, da fehlen mir die Informationen für ein definitives Urteil.
Das Richtige zu tun erkenne ich leider überhaupt nicht.Azrael hat geschrieben: Zumindest versucht er offensichtlich, das Richtige zu tun und wirkt nicht komplett fehlplatziert, er setzt im Diskurs die richtigen Anstöße.
Also, für die BW gilt ja, whatever es kostet = Sondervermögen nach oben offen.Azrael hat geschrieben: Wenn er halt vom Kanzler und Finanzminister gesagt bekommt "Geld für 1000 neue Panzer ist nicht da", kann er leider auch nicht viel mehr machen.
Ich hatte eher gedacht, dass irgendwo Klingbeil Pistorius einen Blankocheck ausgestellt hätte für ein unbegrenztes Sondervermögen.Was ihr postet bezieht sich ja auf den regulären Haushalt, was ja nicht falsch ist, aber eben kein Sondervermögen.Es heißt ja immer so schön, man soll auf das schauen, was Politiker tun, nicht auf das, was sie sagen.Was wir vorliegen haben:Die Aussage, dass die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben ausgesetzt ist bei Ausgaben über ein Prozent des BIP. Danke für die Erinnerung btw.Was wir sehen:... naja, nichts, was darauf hindeuten würde, dass die Ausgaben für Verteidigung massiv hochgeschraubt worden wären, wir sehen keine massiven Bestellungen von Panzern, Luftabwehrsystemen etc etc.Das einzige, was in die Richtung geht, was mir sofort einfällt, ist die Steigerung bei der Produktion von Artilleriemunition.Im Gegenteil, wir sehen, dass der Verteidigungsminister vor kurzem ein Fregattenprojekt wegen Sorgen vor einer Kostenexplosion eines im Sinn eher zweifelhaften Projektes abgebrochen hat.Der Verteidigungsminister handelt also so, als ob er ein begrenztes Budget hat, wie in normalen Zeiten.Die Frage ist, warum er das tut, wenn er doch, theoretisch, unbegrenzt Geld zur Verfügung hätte?Die Aussage "Er ist einfach unfähig" ist mir da zu kurz gegriffen, ich halte Pistorius nicht für unfähig.Ich vermute eher, wie ich bereits andeutete, dass in der Regierungspraxis ihm Knüppel zwischen die Beine geworfen werden und man ihn nicht bestellen lässt.Das halte ich für wahrscheinlicher, bei einer Union am Ruder im Kanzleramt, der man schon die obige Zusage hart abringen musste und die Merz viel Ärger eingebracht hat parteiintern.Und Merz ist nunmal dummerweise der Chef von Pistorius.Wenn Pistorius z.B. hunderte Panzer ordern will und Merz "Nein" sagt, weil er die Kontrolle über seine eigene Partei nicht vollends verlieren will, dann kann Pistorius nichts machen, der Kanzler hat nunmal verfassungsgemäß die Richtlinienkompetenz.Dann würde ich die Inkompetenz nicht bei Pistorius persönlich suchen sondern bei der SPD-Spitze, denn wenn getroffene Zusagen, die zur Begründung dieser Koalition führten, in der Praxis nicht eingehalten werden, wäre es die Aufgabe von Klingbeil, auf die Einhaltung zu pochen und dies einzufordern und ansonsten die Koalition zu beenden.Das tut Klingbeil aber nicht, weil Klingbeil feige ist, das sieht man auch an anderen Fragen (z.B. sein jahrelanger, sturer Widerstand gegen die Neubau-Bahnstrecke Hamburg-Hannover).Was also soll Pistorius in dieser Lage tun?Zurücktreten, damit dann ein wirklich inkompetenter, bequemer Politiker auf diesen Posten kommt?Wenn Pistorius darüberhinaus größere Ambitionen hegen sollte, wäre das politischer Selbstmord.Selbst wenn er nicht aufs Kanzleramt schielen sollte, es bringt ihn in der Sachfrage nicht weiter, ein neuer Verteidigungsminister stünde vor genau den selben Problemen.Was die Frage der politischen Verhältnisse in den USA angeht:Das wird man sehen, ob in zwei Jahren dann ein Demokrat oder zumindest ein vernünftigerer Republikaner dann in Amt und Würden sitzt im weißen Haus. Oder, ich höre den werten MasterDave schon trapsen, ob es überhaupt ordnungsgemäße Präsidentschaftswahlen in den USA in zwei Jahren geben wird und es nicht doch wieder Trump ist.Fakt ist aber: Wir müssen handeln, wir dürfen den USA sowas nicht durchgehen lassen. Ja, auch wenn das einen neuen Handelsstreit provoziert, es ist mit Worten allein nicht getan, nicht bei Trump.Tun wir nichts, machen wir uns zu Komplizen und machen uns mitschuldig.deltadagger hat geschrieben:Sondervermögen Scholz war auf 100 Mrd. begrenzt.Mit Regierung Union-SPD wurde auf die Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben die Schuldenbremse ausgesetzt.Quelle:https://www.deutschlandfunk.de/deutschl ... l#SchuldenAuszug:Die demokraten werden nix in 2 Jahren übernehmen.Wir können nur darauf hoffen, das Trumpel demnächst mehr Golf spielt als Weltpolitik betreibt und Rubio statt Hegseth dann übernimmt.
Ist das Sanktionieren in Anbetracht des Kräfteverhältnisses USA-Europa klug?Azrael hat geschrieben:Es wird Zeit, dass die EU die USA sanktioniert.
Das meine ich ernst.
Ja mir ist klar, dass dann Putin sich die Hände freudestrahlend reibt, aber was zum Teufel sollen wir sonst tun?
Die USA sind spätestens damit offen zum Feind der bisherigen westlichen Ordnung und ihrer Werte geworden. Ob sie uns direkt selbst bombardieren oder Vorarbeit für die Russen leisten, dass diese es irgendwann tun, das ist einerlei.
Wir lassen uns nicht von den Russen und ihren Propagandalügen verarschen, dann sollten wir uns auch nicht von den USA verarschen lassen, wenn US-Vertreter behaupten, dass angeblich das Teilen der Geheimdienstinformationen und die Rüstungslieferungen nicht eingeschränkt seien, ersteres aber evident gelogen ist und zweiteres unzweifelhaft folgen wird.
Trump glaubt, die Ukraine und darüber hinaus Europa seien seine Marionetten, mit denen er machen könne, was er wolle. Ihm ist zu zeigen, dass dem so nicht ist.
Darüber hinaus stimme ich deltadagger insoweit zu, als dass wir viel zu wenig für eine Unabhängigkeit von den USA tun.
Ob Pistorius jetzt unfähig ist oder gegen Windmühlen in der Regierungsbürokratie ankämpft, da fehlen mir die Informationen für ein definitives Urteil.
Zumindest versucht er offensichtlich, das Richtige zu tun und wirkt nicht komplett fehlplatziert, er setzt im Diskurs die richtigen Anstöße.
Wenn er halt vom Kanzler und Finanzminister gesagt bekommt "Geld für 1000 neue Panzer ist nicht da", kann er leider auch nicht viel mehr machen.
Ich habe nicht geschrieben, er sei unfähig, sondern er ist der falsche Mann für den Job.Azrael hat geschrieben: Die Aussage "Er ist einfach unfähig" ist mir da zu kurz gegriffen, ich halte Pistorius nicht für unfähig.
Ich trenne hier ganz klar von öffentlicher Beliebtheit und Um-/Duchsetzungsfähigkeit notwendiger Maßnahmen.Azrael hat geschrieben:Naja, wie soll ich sonst die Aussage "Er ist der falsche Mann für den Job" deuten?
Wie soll ich die Aussage "...der es aber auch überhaupt nicht auf die Reihe kriegt und die Glocke ebenso geflissentlich überhört" sonst deuten?
Naja, diese Freifallbomben sind, soweit ich es bisher verstanden habe, taktische nukleare Sprengköpfe.deltadagger hat geschrieben:Ich trenne hier ganz klar von öffentlicher Beliebtheit und Um-/Duchsetzungsfähigkeit notwendiger Maßnahmen.
"Da drüben" tobt ein Krieg mit hunderten von Drohnen auf beiden Seiten und die große BRD hat keine z. B. einzige operative Jagddrohne und sandelt mit wenigen Drohnenpiloten und noch weniger Übungsgerät herum.
Statt dessen wird öffentlich diskutiert, ob wir Fregatte Typ 1 oder 2 kaufen, Mrd. ins Klo versenken und obendrauf die Hauptwaffensyteme beider Fregattentypen aus den USA kommen würden.
Mahlzeit...
Wir haben keine operative Flugabwehr für Heer und das was wir haben ist wieder mal ne komplexe Goldrandlösung, die mit einem einzigen Sandkorn im Getriebe ausfällt.
Wir bestellen in den USA neue Jagdflugzeuge und die Hauptbegründung sind veraltete Freifallatombomben, Tech-Stand 1950 der "Teilhabe" - im Raketenzeitalter (!)
Kann man ja alles machen, ist aber völlig absurd, weil in dem Sznario Atomkrieg hebt kein einziger deutscher Atombomber mehr ab, weil vorher Interkontis bei uns alles mauseplatt gemacht haben - so einfach ist das.
Wir erleben jetzt schon eine asymetrische Kriegsführung, öffentlich wird vor Anschlägen auf Industrievertreter gewarnt und die erste neue Kaserne wird 2033 eröffnet.
Soll ich jetzt hysterisch lachen oder einen Weinkrampf bekommen?
Die Einschläge kommen also näher und wir oder er agiert wie in gemütlichen Zeiten der Perestroika.
Ja, er kanns nicht, Punkt.
Er mag ein guter Jurist sein, ein guter Sportminister und ein symphatischer Kerl, keine Ahnung, ist mir auch egal.
Ein Verteidigungsminister, der die Gefahren erkennt und massiv Druck macht, selber anpackt, stelle ich mir aber anders vor.
Kann ja jeder anderer Meinung sein, das ist die Meinige.
Mir geht es dabei nicht primär um diesen Waffentyp, sondern um die meiner Meinung nach Fehlentscheidung,Azrael hat geschrieben:Naja, diese Freifallbomben sind, soweit ich es bisher verstanden habe, taktische nukleare Sprengköpfe.
Das ist noch eine Vorstufe vor den strategischen.
Ja, es kann sein, dass die Russen so durchdrehen, dass sie sofort mit den Interkontinentalraketen rumballern, dann ballern wir zurück und dann ist eh alles aus.
Wenn wir also von dem Szenario ausgehen: Wozu überhaupt noch ein konventionelles Militär unterhalten, wird doch eh alles mit strategischen Atomwaffen weggebombt?