Friedrich Merz und der Union ihre Wahlversprechen zu glauben soll nicht doof sein?deltadagger hat geschrieben:Beispiel:
Ich habe Union gewählt, weil unser schlacksiger Held Friedrich Versprechen gemacht hat, die ich überwiegend gut fand.
In Abwägung zu allen anderen Spitzenkandidaten und in Kombi mit den Parteiprogrammen war es für mich der erträgliche Kompromiss.
Alternative für Deutschland - oder nicht?
Moderatoren: ulysses, Montesquieu
- Arminus
- Rang 20
- Beiträge: 15098
- Registriert: Di 30.03.2004, 12:00
- Hat sich bedankt: 2072 Mal
- Danksagung erhalten: 1272 Mal
+18
Sig off
- Montesquieu
- Rang 20
- Beiträge: 27610
- Registriert: Fr 29.07.2005, 12:00
- Hat sich bedankt: 18208 Mal
- Danksagung erhalten: 15317 Mal
+22
Dann ist halt die Republik abgeschafft, wenn die Institutionen ihr Gewaltmonopol nicht nutzen und letztendlich die entsprechenden Parteien verbieten und gegen die Strömungen vorgehen.Bigfish hat geschrieben:Was wäre es, wenn eine glasklare absolute und tatsächliche Mehrheit genau aus diesem Grund so wählen würde?
Ist ja immer schon so gewesen, aber die Bundesrepublik gründet sich ja auf den Anspruch, dass es gewisse ewige Rechte gibt, die eben nicht abgeschafft werden dürfen.
Und ja und ich stemme mich gegen diese Form des Relativismus, die anscheinend jetzt alles erlaubt und Fragen der Moral, Ethik und Politik unter einen Wust des "bullshits" begräbt, nur um am Ende des Tages die autokratische Rechnung präsentiert zu bekommen.
Saupere aude! Brüder, zur Sonne, zur Freiheit!
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor Montesquieu für den Beitrag (Insgesamt 2):
- Bigfish, habakuk
- Bewertung: 4.26%
Der texanische Senator der Herzen
- deltadagger
- Beiträge: 8500
- Registriert: Fr 24.05.2013, 22:17
- Hat sich bedankt: 12194 Mal
- Danksagung erhalten: 11095 Mal
+3
Es ist hoffentlich klar, dass GG/Verfassung der Republik für mich eine heilige Kuh ist, die man trotz gelegentlicher CO2 Pupserei nicht schlachten darf.Montesquieu hat geschrieben:Wer die verlassen will und Extremisten wählt, die nachgewiesener Maßen dagegen vorgehen wollen, der wählt meiner Einsicht nach falsch.
Dies vorangestellt, wählen sie für mich von der Papierlage her nicht falsch, aber sehr eindeutig demokratiefeindlich.
Genau dies meinte ich mit den zwei Schreckenszukunftsoptionen weiter oben.
Hierzu gibt es m. M. zwei Optionen:
Die bürgerliche Mitte muss bessere Politik machen und/oder Parteiverbotsverfahren für AfD und ggf. Die Linke müssen eingeleitet werden.
Also sozusagen 99% der WahlberechtigtenMontesquieu hat geschrieben: Wer sagt denn so etwas und wer will denn so etwas? Natürlich nicht. Es geht beides: Man kann Wähler als doof brandmarken, aber sie wählen lassen.![]()
Ja, das ist ein Dilemma.Montesquieu hat geschrieben: s. o.
Und ich will genau DAS eben nicht. Ich will das Kind beim Namen nennen, die Gründe haben, die Personen und Themen sezieren.
Dieses "Joa, der Wähler will halt irgendwas und gar nichts ..." hat uns doch auch gerade in diese traurige Situation gebracht. Diese Hilflosigkeit im Nicht-Fassen-Können von Themen zieht sich doch durch die ganzen Diskussionen und scheint ja auch jetzt wieder oberste Priorität zu haben. Ihr sagt es ja selbst: Ihr habt nach Themen gewählt und wurdet dafür abgestraft. Aber das ist auch Konsequenz unserer fakten- und themenlosen Zeit.
Weit ausholen bringt nix, die Themen sind andernortes schon breit getreten.
Und die Gegensätze werden gefühlt immer extremer, auch unter der sog. demokratischen Mitte.
Eine Patentlösung kenne ich auch nicht.
Ich weiss nur eines und wiederhole mich an der Stelle:
Wenn die KleinGroko nicht bald massivst an Schlagzahl zulegt, dann haben wir in 4 oder 8 Jahren Alice im Schreckensland als Herrin über die Wählerschaft und nur noch ein bisschen Demokratie (wenn überhaupt).
- - - - - - - - - - AUTOMATISCHE ZUSAMMENFÜHRUNG - - - - - - - - - -
Der Doofheitlevel ligt in etwa auf dem gleichen Level wie die Wahlversprechen der Ex-Ampel.Arminus hat geschrieben:Friedrich Merz und der Union ihre Wahlversprechen zu glauben soll nicht doof sein?![]()
Insofern bin ich in bester Gesellschaft.
Wir haben die Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt, wir haben sie von unseren Kindern geliehen.
Sitting Bull
Sitting Bull
- deltadagger
- Beiträge: 8500
- Registriert: Fr 24.05.2013, 22:17
- Hat sich bedankt: 12194 Mal
- Danksagung erhalten: 11095 Mal
+3
Auf lange Sicht würde sich eine solche Entwicklung kaum aufhalten lassen.Bigfish hat geschrieben:Was wäre es, wenn eine glasklare absolute und tatsächliche Mehrheit genau aus diesem Grund so wählen würde?
Ob man das dann auch tatsächlich in der letzten Konsequenz so möchte, sei mal dahingestellt.
Ich für meinen Teil halte die jetzige Form der Demokratrie in der Republik für schon nicht schlecht.
Da gibt es m. M. n. darüber hinaus kaum bessere Vorbilder auf der Welt.
Eine wie auch immer geartete Staatsform unter Alice oder Heidi wäre für mich der Oberhorror.
Die Republik als solche ist verbürokratisiert und vermufft, altbacken, reformbedürftig.
Aber das hat nix mit dem GG oder der Verfassung zu tun.
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor deltadagger für den Beitrag:
- Bigfish
- Bewertung: 2.13%
Wir haben die Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt, wir haben sie von unseren Kindern geliehen.
Sitting Bull
Sitting Bull
- X_MasterDave_X
- Rang 19
- Beiträge: 11064
- Registriert: Mo 12.05.2003, 12:00
- Hat sich bedankt: 4355 Mal
- Danksagung erhalten: 4281 Mal
Tatsächlich verspricht doch JEDE Partei alles erdenkliche vor der Wahl, und wirklich durchgeführt wird davon nur ein Bruchteil.
Ich erinnere mich an die Sozialkundeklasse in der FOS damals...da sagte es ein Kollege so treffend zum Sozialkundelehrer:
"Es ist schon seltsam, aber eigentlich finde ich die Sachen die ich gut finde immer bei der Opposition". Doch kaum sind die mal an der Regierung, machen sie nichts davon, und die Punkte die ich haben will sind wieder fast alle bei der neuen Opposition zu finden!"
Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Dazu fällt mir aber ein Zitat ein:
"Man muss auf dieser Welt den Gefälligen spielen! Viel versprechen und nichts halten! So will es die Welt!"
Napoleon Bonaparte I. (1769-1821)
Ist wohl Trumps Leitspruch geworden...und von vielen anderen Politikern.
Aber andererseits sagt das offensichtliche Lügen bei praktisch allen Parteien auch viel über die Wählerschaft aus, wie folgendes Zitat trefflich aufzeigt:
Thomas Sowell: „Die Tatsache, dass so viele erfolgreiche Politiker solch schamlose Lügner sind, sagt nicht nur etwas über sie aus, sondern auch über uns. Wenn Menschen das Unmögliche wollen, dann werden nur Lügner genügen.“
Um es auf den Punkt zu bringen: Wenn eine (neue) Partei tatsächlich mal genau sagen würde wie sie regieren wird, ohne zu lügen, würde sie vermutlich kaum jemand wählen.
Ich erinnere mich an die Sozialkundeklasse in der FOS damals...da sagte es ein Kollege so treffend zum Sozialkundelehrer:
"Es ist schon seltsam, aber eigentlich finde ich die Sachen die ich gut finde immer bei der Opposition". Doch kaum sind die mal an der Regierung, machen sie nichts davon, und die Punkte die ich haben will sind wieder fast alle bei der neuen Opposition zu finden!"
Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Dazu fällt mir aber ein Zitat ein:
"Man muss auf dieser Welt den Gefälligen spielen! Viel versprechen und nichts halten! So will es die Welt!"
Napoleon Bonaparte I. (1769-1821)
Ist wohl Trumps Leitspruch geworden...und von vielen anderen Politikern.
Aber andererseits sagt das offensichtliche Lügen bei praktisch allen Parteien auch viel über die Wählerschaft aus, wie folgendes Zitat trefflich aufzeigt:
Thomas Sowell: „Die Tatsache, dass so viele erfolgreiche Politiker solch schamlose Lügner sind, sagt nicht nur etwas über sie aus, sondern auch über uns. Wenn Menschen das Unmögliche wollen, dann werden nur Lügner genügen.“
Um es auf den Punkt zu bringen: Wenn eine (neue) Partei tatsächlich mal genau sagen würde wie sie regieren wird, ohne zu lügen, würde sie vermutlich kaum jemand wählen.
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor X_MasterDave_X für den Beitrag:
- Bigfish
- Bewertung: 2.13%
- Bigfish
- Beiträge: 12115
- Registriert: Di 04.06.2013, 23:29
- Hat sich bedankt: 20805 Mal
- Danksagung erhalten: 12125 Mal
+6
Auf lange Sicht würde sich eine solche Entwicklung kaum aufhalten lassen.
Ob man das dann auch tatsächlich in der letzten Konsequenz so möchte, sei mal dahingestellt.
Rational kann das Niemand wollen, aber wie viel Prozent der Menschheit/Wählerschaft handeln noch gleich rational? Und all die lieben Politiker - egal ob CDU/FDP oder SPD/Grüne - wollen das Problem ja immer noch nicht sehen. Sonst hätte weder die Ampel noch jetzt Schwarz/Rot die erbärmlichen Bilder abgeliefert, die sie abgeliefert haben.
- Cyrano
- Rang 17
- Beiträge: 7341
- Registriert: Sa 25.02.2012, 01:06
- Hat sich bedankt: 1518 Mal
- Danksagung erhalten: 5639 Mal
+1
Den Eindruck haben wir auch vor längerer Zeit hier schon einmal geäußert:X_MasterDave_X hat geschrieben:Tatsächlich verspricht doch JEDE Partei alles erdenkliche vor der Wahl, und wirklich durchgeführt wird davon nur ein Bruchteil.
Ich erinnere mich an die Sozialkundeklasse in der FOS damals...da sagte es ein Kollege so treffend zum Sozialkundelehrer:
"Es ist schon seltsam, aber eigentlich finde ich die Sachen die ich gut finde immer bei der Opposition". Doch kaum sind die mal an der Regierung, machen sie nichts davon, und die Punkte die ich haben will sind wieder fast alle bei der neuen Opposition zu finden!"
Ein Schelm wer böses dabei denkt.
Dazu fällt mir aber ein Zitat ein:
"Man muss auf dieser Welt den Gefälligen spielen! Viel versprechen und nichts halten! So will es die Welt!"
Napoleon Bonaparte I. (1769-1821)
Ist wohl Trumps Leitspruch geworden...und von vielen anderen Politikern.
Aber andererseits sagt das offensichtliche Lügen bei praktisch allen Parteien auch viel über die Wählerschaft aus, wie folgendes Zitat trefflich aufzeigt:
Thomas Sowell: „Die Tatsache, dass so viele erfolgreiche Politiker solch schamlose Lügner sind, sagt nicht nur etwas über sie aus, sondern auch über uns. Wenn Menschen das Unmögliche wollen, dann werden nur Lügner genügen.“
Um es auf den Punkt zu bringen: Wenn eine (neue) Partei tatsächlich mal genau sagen würde wie sie regieren wird, ohne zu lügen, würde sie vermutlich kaum jemand wählen.
Viele Politiker und Parteien tun in der Regierung genau das, was sie in der Opposition (vorher oder nachher) an der dann amtierenden Regierung kritisieren.
Was den Zusammenhang zwischen lügenden Politikern und Erwartungen der Wähler betrifft, stellt sich uns die Frage nach den Ursachen, genau gesagt den kausalen Zusammenhängen:
Lügen Politiker im Wahlkampf, weil si den Eindruck haben, dass die Wählerschaft das erwartet, oder erwartet die Wählerschaft, dass Politiker im Wahlkampf lügen, weil sie das immer schon tun? (also eine klassische Henne-und-Ei-Frage).
Wobei es im Endeffekt wohl müßig ist, darüber nachzudenken und zu diskutieren, weil das kaum etwas zur Lösung beitragen dürfte.
"You may fire when you are ready, Gridley"
- dooya
- Rang 20
- Beiträge: 24960
- Registriert: Di 21.12.2004, 12:00
- Hat sich bedankt: 5307 Mal
- Danksagung erhalten: 20875 Mal
+8
Beim Thema "Worte in der Opposition" vs. "Taten in Regierungsverantwortung" sollte man der Politik meiner Ansicht nach zwei Zugeständnisse machen.
1) Politik ist Sachzwängen unterworfen, die aus der Perspektive der Opposition nicht in jedem Fall bekannt sein müssen/können. Beispiele sind bestimmte Haushaltsbeschränkungen oder Informationen, die der Geheimhaltung unterliegen. Bei Parteien/Personen, die noch nie in Regierungsverantwortung waren, ist dies eher eine Entschuldigung, während mit zunehmender Vorerfahrung in Regierungen erwartet werden sollte, dass solche Limitationen ("known unknowns"
) in Betracht gezogen werden müssen.
2) Das Zeitalter von Alleinregierung einzelner Parteien scheint vorbei und in Koalitionen kann man halt nicht alle eigenen Ideen umsetzen und leider kommt es auch immer wieder zu Kompromissen, die zu keinem der beteiligten Koalitionspartner passen.
Insofern ist nicht jede Forderung aus Oppositionszeiten automatisch eine Lüge, wenn sie auf der Regierungsbank nicht umgesetzt werden kann.
1) Politik ist Sachzwängen unterworfen, die aus der Perspektive der Opposition nicht in jedem Fall bekannt sein müssen/können. Beispiele sind bestimmte Haushaltsbeschränkungen oder Informationen, die der Geheimhaltung unterliegen. Bei Parteien/Personen, die noch nie in Regierungsverantwortung waren, ist dies eher eine Entschuldigung, während mit zunehmender Vorerfahrung in Regierungen erwartet werden sollte, dass solche Limitationen ("known unknowns"
2) Das Zeitalter von Alleinregierung einzelner Parteien scheint vorbei und in Koalitionen kann man halt nicht alle eigenen Ideen umsetzen und leider kommt es auch immer wieder zu Kompromissen, die zu keinem der beteiligten Koalitionspartner passen.
Insofern ist nicht jede Forderung aus Oppositionszeiten automatisch eine Lüge, wenn sie auf der Regierungsbank nicht umgesetzt werden kann.
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor dooya für den Beitrag (Insgesamt 3):
- Montesquieu, [B@W] Abominus, Azrael
- Bewertung: 6.38%
Nobody exists on purpose. Nobody belongs anywhere. Everybody’s gonna die. Come watch TV?
- Arminus
- Rang 20
- Beiträge: 15098
- Registriert: Di 30.03.2004, 12:00
- Hat sich bedankt: 2072 Mal
- Danksagung erhalten: 1272 Mal
+18
Sollte das unklar sein, ich halte euch ganz und gar nicht für doof. Aber auch nicht für naiv. Und bei den Wahlversprechen der Union gab es bei dieser noch genau zwei Arten: Solche, von denen Beobachter keine Ahnung hatten, wie man sie finanzieren wolle, und solche, die jeglicher rechtlicher Grundlage entbehrten. Ach ja, und alles gerahmt von der Tatsache, dass die Union die ganze Zeit so auftratt, als würde sie keinen Koaltionspartner brauchen bzw. müsse sie mit dem keine Kompromisse eingehen.deltadagger hat geschrieben:Der Doofheitlevel ligt in etwa auf dem gleichen Level wie die Wahlversprechen der Ex-Ampel.
Insofern bin ich in bester Gesellschaft.
Was die Ampel angeht: Die hat keine Wahlversprechen machen können, weil sie nicht zur Wahl stand. Und was die einzelnen Koalitionsparteien vor der Wahl verkauft haben... Wenn ein 18jähriger Erstwähler von den Grünen von derem Pragmatismus angeekelt war oder überrascht war, dass Lindners Cryptobro-ligkeit nur aufgesetzt war, ist das in Ordnung. Aber man kennt die Parteien doch. Die FDP war immer ein reines Lobbyvehikel der deutschen Legacyindustrie, unter Lindner dann verstärkt auf blauem Koalltionskurs, die SPD seit Rot-Grün ein neoliberales Bückstück, und die Grünen seit Rot-Grün konservative Spießer in merkelscher TINA-Tradition mit dem Rest an Menschlichkeit, der der Union schon vor Jahren abhanden gekommen ist. Wenn man mal ein, zwei Legislaturperioden das Spiel beobachtet hat, kann man sich das mit dem Bezug von Wahlprogramm zu Regierungsarbeit denken.
Also ja, wer von den gebrochenen Wahlversprechen der Ampel enttäuscht war, war auch ziemlich doof. Womit wir wieder bei Volker Pispers wären.
Sig off
- deltadagger
- Beiträge: 8500
- Registriert: Fr 24.05.2013, 22:17
- Hat sich bedankt: 12194 Mal
- Danksagung erhalten: 11095 Mal
+3
Wenn ich mich recht erinnere, Stand nicht die Ampel, aber die einzelnen Parteien, die sich dann zur Ampel zusammenschlossen durchaus zur Wahl, eine Legislaturperiode (OK eine 3/4) davor.Arminus hat geschrieben: Was die Ampel angeht: Die hat keine Wahlversprechen machen können, weil sie nicht zur Wahl stand.
Auch da wurden Wahlversprechen gemacht, die bar jeglicher realistischer Finanzierung waren.
Von realistischen Zeithorizonten mal ganz abgesehen.
Und ja, die Finanzierung ist etwas, das sehr sticht.
Bei mir gäbe es kein Sondervermögen.
Die Kohle für die BW ist für mich auch grenzwertig aber bei der weltpolitichen Lage leider kaum zu vermeiden.
Versprochen wurde eine Haushaltskonsolidierung, das habe ich gewählt in der durchaus realistischen Betrachtungsweise, das die Themen zumindest angepackt werden und eine Neuverschuldung ausbleibt.
Aber es wird genauso weitergemacht wie bisher.
Tja...
Wir haben die Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt, wir haben sie von unseren Kindern geliehen.
Sitting Bull
Sitting Bull
- dooya
- Rang 20
- Beiträge: 24960
- Registriert: Di 21.12.2004, 12:00
- Hat sich bedankt: 5307 Mal
- Danksagung erhalten: 20875 Mal
+8
Ich glaube nicht, dass diese Einschätzung den Tatsachen entspricht.deltadagger hat geschrieben:Wenn ich mich recht erinnere, Stand nicht die Ampel, aber die einzelnen Parteien, die sich dann zur Ampel zusammenschlossen durchaus zur Wahl, eine Legislaturperiode (OK eine 3/4) davor.
Auch da wurden Wahlversprechen gemacht, die bar jeglicher realistischer Finanzierung waren.
Von realistischen Zeithorizonten mal ganz abgesehen.
[...]
Schlussbilanz zum Koalitionsvertrag der Ampel 2021-25
Bei dieser Bilanz sollte berücksichtigt werden, dass der Ukrainekrieg und die damit verbundene Energiepreis- und Inflationskrise vorab nicht planbar war, dies aber das Handeln jeder Regierung maßgeblich eingeschränkt hätte. Die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie waren sicherlich auch eine zusätzliche Belastung, aber dieser Faktor war den Parteien schon vor der Wahl bekannt und sollte bei ihren Planungen/Koalitionsverhandlungen Berücksichtigung gefunden haben.Anstatt mehr Koalition zu wagen, hat die Ampel sich in ihrer zweiten Halbzeit für noch mehr Streit und den Bruch entschieden. Das prägt auch ihre Schlussbilanz: Nur etwas mehr als die Hälfte (52 Prozent) ihrer Regierungsvorhaben wurden umgesetzt. Dennoch war die Ampel mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert.
Dass die Koalition vor dem Ende der Legislaturperiode scheiterte und damit letztlich die Umsetzung weiterer Vorhaben verhinderte, ist meiner Meinung nach aber nicht durch diese Vorfälle zu entschuldigen.
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor dooya für den Beitrag (Insgesamt 2):
- Azrael, [B@W] Abominus
- Bewertung: 4.26%
Nobody exists on purpose. Nobody belongs anywhere. Everybody’s gonna die. Come watch TV?
- Cyrano
- Rang 17
- Beiträge: 7341
- Registriert: Sa 25.02.2012, 01:06
- Hat sich bedankt: 1518 Mal
- Danksagung erhalten: 5639 Mal
+1
Grundsätzlich ist das natürlich absolut richtig, das sollte aber eben auch den Politikern bekannt sein.dooya hat geschrieben:Beim Thema "Worte in der Opposition" vs. "Taten in Regierungsverantwortung" sollte man der Politik meiner Ansicht nach zwei Zugeständnisse machen.
1) Politik ist Sachzwängen unterworfen, die aus der Perspektive der Opposition nicht in jedem Fall bekannt sein müssen/können. Beispiele sind bestimmte Haushaltsbeschränkungen oder Informationen, die der Geheimhaltung unterliegen. Bei Parteien/Personen, die noch nie in Regierungsverantwortung waren, ist dies eher eine Entschuldigung, während mit zunehmender Vorerfahrung in Regierungen erwartet werden sollte, dass solche Limitationen ("known unknowns") in Betracht gezogen werden müssen.
2) Das Zeitalter von Alleinregierung einzelner Parteien scheint vorbei und in Koalitionen kann man halt nicht alle eigenen Ideen umsetzen und leider kommt es auch immer wieder zu Kompromissen, die zu keinem der beteiligten Koalitionspartner passen.
Insofern ist nicht jede Forderung aus Oppositionszeiten automatisch eine Lüge, wenn sie auf der Regierungsbank nicht umgesetzt werden kann.
Selbst wenn sie persönlich noch nicht in Regierungsverantwortung waren, sollte sie daher mit Forderungen und Versprechungen aus der Opposition heraus vielleicht etwas vorsichtiger sein, sonst schaden sie nicht nur ihrer eigenen Glaubwürdigkeit, sondern auch der Demokratie insgesamt.
"You may fire when you are ready, Gridley"
- dooya
- Rang 20
- Beiträge: 24960
- Registriert: Di 21.12.2004, 12:00
- Hat sich bedankt: 5307 Mal
- Danksagung erhalten: 20875 Mal
+8
Da bin ich hinsichtlich Punkt 1 mit der erwähnten Einschränkung bzgl. der Regierungserfahrung vollkommen Eurer Meinung. Bei Punkt 2 ist dies nicht möglich, da vorab nicht absehbar ist mit wem man koalieren wird und welche Kompromisse sich dabei ergeben werden.Cyrano hat geschrieben:Grundsätzlich ist das natürlich absolut richtig, das sollte aber eben auch den Politikern bekannt sein.
Selbst wenn sie persönlich noch nicht in Regierungsverantwortung waren, sollte sie daher mit Forderungen und Versprechungen aus der Opposition heraus vielleicht etwas vorsichtiger sein, sonst schaden sie nicht nur ihrer eigenen Glaubwürdigkeit, sondern auch der Demokratie insgesamt.
Nobody exists on purpose. Nobody belongs anywhere. Everybody’s gonna die. Come watch TV?
- deltadagger
- Beiträge: 8500
- Registriert: Fr 24.05.2013, 22:17
- Hat sich bedankt: 12194 Mal
- Danksagung erhalten: 11095 Mal
+3
Das kenne ich, sagt jedoch nur etwas darüber aus, wie viele Themen der Wahlversprechen abgearbeitet wurden und wie viele nicht.dooya hat geschrieben:Ich glaube nicht, dass diese Einschätzung den Tatsachen entspricht.
Schlussbilanz zum Koalitionsvertrag der Ampel 2021-25
Gut, da wurde eben etwas mehr als die Hälfte erledigt, was aber keinerlei Aussage im Detail erlaubt,
ob da nun die ganz großen Bretter darunter waren oder Themen waren, die sich relativ leicht erledigen ließen.
Das will ich nicht kleinreden, weil numerisch ist das nicht schlecht und ich habe nie Zweifel am Fleiß geäußert.
Das hatte ich schon mal kund getan, als du einen ähnlichen Bericht verlinkt hattest.
Hier geht es aber um Finanzierbarkeit und realistische Zeithorizonte im Vergleich zur aktuellen Regierung.
Wir haben die Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt, wir haben sie von unseren Kindern geliehen.
Sitting Bull
Sitting Bull
- Thomasius
- Rang 18
- Beiträge: 9542
- Registriert: Fr 28.02.2003, 12:00
- Hat sich bedankt: 3051 Mal
- Danksagung erhalten: 5617 Mal
+6
Haushaltskonsolidisierung? durch Steuersenkungen? durch Mehrausgaben (Bundeswehr, Mütterrente, Agrardiesel, niedrigere Mehrwertsteuer für die Gastrowirtschaft/also primär Fastfoodketten)? gegenfinanziert durch eingesparte Fantastilliarden beim Bürgergelddeltadagger hat geschrieben: Und ja, die Finanzierung ist etwas, das sehr sticht.
Bei mir gäbe es kein Sondervermögen.
Die Kohle für die BW ist für mich auch grenzwertig aber bei der weltpolitichen Lage leider kaum zu vermeiden.
Versprochen wurde eine Haushaltskonsolidierung, das habe ich gewählt in der durchaus realistischen Betrachtungsweise, das die Themen zumindest angepackt werden und eine Neuverschuldung ausbleibt.
Aber es wird genauso weitergemacht wie bisher.
Tja...
Das Wahlprogramm der CDU/CSU einhielt nach den Berechnungen die in dem Medien umgingen eine Finanzierungslücke von ca. 100 -110 Milliarden €.
Das dieses Lügengebilde nach der Wahl zusammenbricht war unausweichlich.
Deswegen verstehen wir nicht wieso man der CDU/CSU einen Bruch von Wahlversprechen vorwirft. Vorwerfen muss man ihnen den Wählern das Blaue vom Himmel versprochen zu haben und den Wählern diese Lügen trotz aller gegenteiligen Informationen geglaubt zu haben.
Man konnte natürlich die CDU/CSU auch wählen wenn man die Lügen erkannt hat, aber alle anderen Alternativen auf dem Wahlzettel noch schlimmer fand.
Leider macht Merz mit dieser Masche weiter, ständig verspricht er völlig unrealistische Dinge. Im Frühjahr verspricht er einen wesentlichen Wechsel bis zum Sommer, im Spätsommer verspricht er einen Herbst der Reformen usw.
Der Herbst ist fast um. Wo sind die Reformen?
Wir sind von der Regierung Merz bisher nicht enttäuscht. Wir haben aber auch von dieser Regierung auch nichts erwartet.
- Bewertung: 4.26%
- deltadagger
- Beiträge: 8500
- Registriert: Fr 24.05.2013, 22:17
- Hat sich bedankt: 12194 Mal
- Danksagung erhalten: 11095 Mal
+3
Bingo, Bingo.Thomasius hat geschrieben: Man konnte natürlich die CDU/CSU auch wählen wenn man die Lügen erkannt hat, aber alle anderen Alternativen auf dem Wahlzettel noch schlimmer fand.
Wir haben die Erde nicht von unseren Vorfahren geerbt, wir haben sie von unseren Kindern geliehen.
Sitting Bull
Sitting Bull
- sato
- Rang 19
- Beiträge: 10550
- Registriert: Sa 14.04.2007, 08:09
- Hat sich bedankt: 297 Mal
- Danksagung erhalten: 985 Mal
+3
Ich habe das Gefühl die Ampelregierung ohne FDP hätte richtig was machen können. (ohne FDP heißt gleiche Sitze aber FDP spricht nicht mit)
Habeck war immer voll dran Sachen durchsetzen zu wollen die zum Wohle der Allgemeinheit waren und es gab einige frische ansätze.
Aber am Ende war da einfach immer nur Lindner der sagte nicht mit mir ich will hier alles zusammen krachen sehen.
Bei der CDU war ich schon enttäuscht bevor Sie gewählt wurden. Man wusste schon vorher das davon nichts umsetzbar war
Die wollten gefühlt das 10 Fache an Bürgergeld sparen als überhaupt gezahlt wurde und haben das begründet mit "Die Strafen sind so hoch, dass Leute die das beantragen könnten werden es vor der Scham her nicht beantragen und damit sparen wir Geld"
Da denkst du nur seid ihr bekloppt? Der Kanzler fliegt im Privatflugzeug rum weil er ja untere Mittelklasse ist und redet davon das Deutschland zum Paradies wird wenn man 10 000 Leute das mindeste zum leben wegnimmt.
Daher CDU ist für mich nur noch ein Kaspertheater. Ich dachte echt nachdem Rezo das Video machte und die danach so abstürzten das die mal einfach weg sind.
Aber dann doch falsch gedacht
Habeck war immer voll dran Sachen durchsetzen zu wollen die zum Wohle der Allgemeinheit waren und es gab einige frische ansätze.
Aber am Ende war da einfach immer nur Lindner der sagte nicht mit mir ich will hier alles zusammen krachen sehen.
Bei der CDU war ich schon enttäuscht bevor Sie gewählt wurden. Man wusste schon vorher das davon nichts umsetzbar war
Die wollten gefühlt das 10 Fache an Bürgergeld sparen als überhaupt gezahlt wurde und haben das begründet mit "Die Strafen sind so hoch, dass Leute die das beantragen könnten werden es vor der Scham her nicht beantragen und damit sparen wir Geld"
Da denkst du nur seid ihr bekloppt? Der Kanzler fliegt im Privatflugzeug rum weil er ja untere Mittelklasse ist und redet davon das Deutschland zum Paradies wird wenn man 10 000 Leute das mindeste zum leben wegnimmt.
Daher CDU ist für mich nur noch ein Kaspertheater. Ich dachte echt nachdem Rezo das Video machte und die danach so abstürzten das die mal einfach weg sind.
Aber dann doch falsch gedacht
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor sato für den Beitrag (Insgesamt 2):
- Azrael, Francis Drake
- Bewertung: 4.26%
- Azrael
- Rang 17
- Beiträge: 6022
- Registriert: Fr 14.12.2012, 23:10
- Hat sich bedankt: 20729 Mal
- Danksagung erhalten: 5400 Mal
+1
Destruktiv schimpfen kann absolut jeder Vollidiot.dooya hat geschrieben:Hätten sich Pispers Ausführungen auf "alles Vollidioten" beschränkt, gäbe ich Euch recht. Er hat jedoch genau seziert, was seiner Meinung nach falsch lief und seine kabarettistischen Stücke auf sachlichen Argumenten aufgebaut. Dass er dabei stets aus oppositioneller Perspektive kritisierte und auch nie Lösungsvorschläge präsentierte, mag den einen oder anderen verärgert haben, aber das ist das Privileg des Kabarettisten.
Damit ich Kritik irgendwie ernstnehme und gutheißen kann, erwarte ich konstruktive Kritik, alles Andere bringt uns nicht vorwärts. Da hat Pispers versagt.
PS: Zur aktuellen Diskussion (ich hab irgendwie verpasst, dass seit meinem letzten Kommentar 2 Seiten dazugekommen sind): Ich sehe die Schuld ausschließlich beim Souverän, dem Wähler. Das liegt schon allein daran, dass der Wähler sich notorisch weigert, einzusehen, dass Wahlprogramme eben KEINE Wahlversprechen sind sondern Absichtserklärungen, was Partei XYZ tun würde, wenn sie die notwendigen Mehrheiten erhält. Da das potenziell auch Dinge sind, die eine Änderung des Grundgesetzes erfordern, 66,7+x%. In Bundestag und Bundesrat. Das ist absolut illusorisch mit unserem Wahlsystem und es ist von vorneherein klar, dass wer auch immer gewinnt, es zu irgendeiner Art von Koalition kommen wird und die jeweiligen Wahlabsichtserklärungen Teil der Verhandlungsmasse werden. Manches wird umgesetzt. Manches wird nicht umgesetzt. Und manches wird irgendwie verändert umgesetzt.
Das ist eigentlich nicht so schwer zu verstehen, aber da kommen wir zum Punkt "Infantilisierung der Wähler"... naja, wie soll man sie sonst behandeln, wenn die Wähler schon solch einfachste Grundlagen unseres politischen Systems, Sachzwänge etc. schlicht nicht begreifen?
Ich würde sehr gerne die deutsche Wählerschaft als mündige Erwachsene behandeln... ja wenn sie sich denn auch so benehmen würden...
Ganz ehrlich, ich denke immer häufiger an Churchill, der mal einst sagte, dass Demokratie die schlimmste Regierungsform sei... außer den anderen, die davor ausprobiert wurden. Das war 1947, also mit noch sehr frischen Eindrücken vom Zweiten Weltkrieg.
Denn auch wenn man sich beim Gedanken ertappt, dass dann halt mal der Laden wieder vor die Wand fahren muss und wir scheinbar mal wieder eine destruktive Diktatur erleben müssen, um von so manchen Irrtümern geheilt zu werden, dann geht das nur zum unglaublich hohen Preis von wahrscheinlich zig Millionen Menschenleben, Verlust persönlicher und politischer Freiheiten, einer Atmosphäre der Angst etc etc.
Daher, auch wenn sauer und enttäuscht, bleibe ich Anhänger der repräsentativen Demokratie, sie ist meiner Meinung nach die gelungenste Ausführung einer Demokratie, wenn die Volksrepräsentanten ihren Job als Mittler in BEIDE Richtungen auch ordentlich ausführen.
Wie man aus der Krise rauskommt?
Klassisch ergreifen Nazis, Faschos, Kommunisten oder andere Extremisten unseren Erfahrungswerten nach dann die Macht, wenn die Existenzgrundlage der Massen gefährdet ist, die wirtschaftliche Lage extrem schlecht ist oder die politische Lage so extrem instabil, dass die Menschen sich nach einem "Befreiungsschlag" sehnen, Hauptsache vorwärts, notfalls mit Gewalt raus aus einer Krise.
So haben die Faschisten einst in Italien die Macht ergreifen.
So vor Ihnen die Kommunisten in Russland und nach Ihnen die Nazis in Deutschland.
Reagan hat das, deutlich entschärft, mal einst formuliert mit der simplen Frage an die amerikanischen Wähler gerichtet, ob sie jetzt wirtschaftlich besser darstehen als vor der letzten Wahl... und damit hat er seine erste Wahl gewonnen.
"It's the economy, stupid!" spielt einen sehr großen Faktor, ob die Menschen im demokratischen Lager verbleiben oder sich extremistischen, demokratiefeindlichen Parteien anschließen.
Wir müssten also mal endlich aus der Rezession raus, es muss, um wieder ein berühmtes Zitat zu klauen, ein Ruck durch Deutschland gehen im positiven Sinne. Ich denke das ist auch mindestens das, was die Regierung Merz versucht, erstmal die Lage mit den Asylbewerberzahlen durch strenge Grenzkontrollen in den Griff kriegen und möglichst einfrieren, dann Abschiebungen, die bisher aufgrund verschiedener, teils politischer Hindernisse nicht möglich waren zu ermöglichen und so das "Stadtbild" zu korrigieren. Ob dann Mahmut, Sohn eines syrischen Flüchtlings, hier geboren und aufgewachsen und Deutschland als seine Heimat begreifend, darunter leidet oder nicht, das ist das Opfer, das Merz dann, wohl sehr gerne, bringt.
Gleichzeitig versuchen, die Wirtschaft anzukurbeln, um so den Rechtsextremisten von zwei Flanken das Wasser abzugraben, sie so zu schwächen und dann bei der nächsten Bundestagswahl gestärkt wiedergewählt zu werden.
Als Plan klingt das erstmal nicht bescheuert, aber Merz ist sehr großspurig mit seinen Schlagworten unterwegs, wurde ja bereits kritisiert, Schlagworte wie "Herbst der Reformen" und es passiert kaum was.
In einer Koalition kann man halt nicht einfach so durchregieren. Das kann er ja streng genommen ja nicht mal innerhalb der Union, da die CSU ihren eigenen Kopf hat und gerne auch mal auf den Tisch haut, wie zuletzt bei den Streitigkeiten Seehofer vs. Merkel zu sehen war.
Das ist der ökonomische Faktor, der andere große und leider langfristige Faktor ist Bildung, Bildung und verdammt doch nochmal eins Bildung: Ein historisch und politisch gut gebildetes Volk ist deutlich schwerer von Extremisten zu verführen als ein politisch schlecht gebildetes.
Da haben wir aber mit der Union leider den völlig falschen Ansprechpartner in der Regierung, hat diese doch das Privatfernsehen einst stark gefördert (und unterhält immer noch gute Beziehungen zu BILD, Welt, Focus und co.), um gezielt die Massen mit seichter Unterhaltung eher zu verblöden, als dass die Massen nur die ÖRR zur Auswahl hätten, die sich auch noch erdreisteten, ihren Job zu machen und kritisch und frei über Unionsgeführte Regierungen zu berichten. Und selbst bei den Privaten mag die Union ja nicht jedes Blatt, ein Stichwort: Spiegel.
Selbst wenn also die Regierung Merz jetzt deutlich mehr Geld in Bildung pumpen und Politische Bildung (und damit auch ein Stück weit historische) deutlich fördern würde, die Früchte dessen sehen wir dann erst frühestens in so 10 Jahren, wenn die jetztige jüngste Jugend, die das dann noch miterleben könnte in der Praxis, aus der Schule kommt und wählen darf.
- Thomasius
- Rang 18
- Beiträge: 9542
- Registriert: Fr 28.02.2003, 12:00
- Hat sich bedankt: 3051 Mal
- Danksagung erhalten: 5617 Mal
+6
Die Aufgabe von Kabarettisten ist es humoristisch den Finger in Wunden zu legen. Durchdachte Lösungsvorschläge zu liefern gehört nicht zu ihren Aufgaben. Dann könnte man sich Politiker doch gleich sparen und den Kabarettisten die politischen Posten geben.Azrael hat geschrieben:Destruktiv schimpfen kann absolut jeder Vollidiot.
Damit ich Kritik irgendwie ernstnehme und gutheißen kann, erwarte ich konstruktive Kritik, alles Andere bringt uns nicht vorwärts. Da hat Pispers versagt.
Pispers hat dazu auch immer versucht der Besuchern ein paar Fakten mitzugeben die nicht jeder weiß.
- Folgende Benutzer bedankten sich beim Autor Thomasius für den Beitrag (Insgesamt 3):
- dooya, Managarm, TheBlackSwan
- Bewertung: 6.38%
- Azrael
- Rang 17
- Beiträge: 6022
- Registriert: Fr 14.12.2012, 23:10
- Hat sich bedankt: 20729 Mal
- Danksagung erhalten: 5400 Mal
+1
Das sehe ich anders, man kann zumindest kurze Lösungsansätze liefern. Das ist selbstverständlich kein ausführlich ausgearbeitetes, politisches Positionspapier, aber es ist immerhin ein konstruktives Element, ein Ansatz. Gute kabarettistische und satirische Sendungen und Autoren kriegen das auch hin. Pispers ist eben nie ein guter gewesen meiner Meinung nach. Aber über Geschmäcker kann man sich bekanntlich streiten...Thomasius hat geschrieben:Die Aufgabe von Kabarettisten ist es humoristisch den Finger in Wunden zu legen. Durchdachte Lösungsvorschläge zu liefern gehört nicht zu ihren Aufgaben. Dann könnte man sich Politiker doch gleich sparen und den Kabarettisten die politischen Posten geben.
Pispers hat dazu auch immer versucht der Besuchern ein paar Fakten mitzugeben die nicht jeder weiß.