Schwarz - Rot "Jetzt erst recht" - Bundesrepublikanische Politik unter Friedrich Merz

[deltadagger]

Der korrekte Terminus in Berlin ist ja Vergesellschaftung, nicht Enteignung.
Letzteres ist auch nicht pricklend aber im Kontext mit Infrastruktur manchmal eben notwendig.
Sehr oft kommt ja da auch ein Flächentausch zum tragen und sehr oft wird der tatsächliche Verkehrswert entschädigt.
Da sieht ja in Bezug auf Vonovia und Co. ganz anders aus.
Soweit informiert gären da eh unbezahlbare Pläne, die nur eine Teil-Vergütung vorsehen (hier Korrektur, da unterschiedliche Höhen von Vergütungen im Netz stehen, keine Ahnung, welche nun gemeint ist)
M. M. n. völlig anderer Planet.

[Bigfish]

die nur eine ca. 1/3 Verügung vorsehen.

Und angeblich laut EU Recht unzulässig. Also so oder so werden die Berliner + die LFA Geberländer am Ende den vollen Verkehrswert bezahlen + ggf. Verfahrenskosten.

[Azrael]

Tja, werter Azrael, da kommen wir im Leben nicht mehr zueinander.

Für mich sind das Kommies und genauso unwählbar wie die AfD.
Alleine das Ansinnen, Privateigentum zu verstaatlichen ist für mich ungeheuerlich und anmaßend.

Und ja, ich beschäftige mich ernsthaft damit und verbitte mir ausdrücklich diese anmaßene Äußerung.

Keine weitere Diskussion darüber mit mir erforderlich.

Das mag ja sein, dass ihr das anders seht, das ist offensichtlich, das macht es aber nicht richtig.

Damit man jemanden wirklich als "Kommunist" betiteln kann, benötigt es viel, viel mehr als nur ein paar Wohnkonzerne lediglich in einem Bundesland zu enteignen.
Das Grundgesetz sieht Enteignungen gegen Entschädigung vor.
Leben wir also jetzt, nach eurer Logik, in einer kommunistischen Volksrepublik, weil das grundsätzlich möglich ist?

Das ist erst mal kein anderer Vorgang als wenn der Bund Land per Enteignung gegen Entschädigung sich aneignet, um Autobahnen darauf zu bauen.

Dass ihr euch ernsthaft mit linken Ideologien auseinandersetzt, sachlich und nicht politisch gefärbt, das bezweifel ich, wenn ihr die ganze Linkspartei als kommunistisch betitelt. Das hat halt mit der Realität nichts zu tun. Ich mag die Linkspartei auch nicht, aber um nicht unglaubwürdig zu werden, sollte man bei dem bleiben, was ist anstatt Dinge denen anzudichten.

Bevor wir uns missverstehen, aber ich denke ich habe das schon an mehreren Stellen geäußert: Die Enteignung der Wohnkonzerne in Berlin halte ich auch für falsch. Es ist aber zu respektieren, dass die Berliner dafür mehrheitlich bei einem Volksentscheid gestimmt haben und sie haben das mit dieser jüngsten Wahl nochmal untermauert.
Offenbar muss Berlin diesen Fehler begehen, damit das entzaubert ist, das ist der dortige, demokratisch geäußerte Wille, das müssen wir als Demokraten respektieren.

Freut euch: Wenn dann in 5 Jahren wieder gewählt wird in Berlin, werden die von euch verhassten "Kommunisten" von der Linkspartei damit auf die Schnauze fallen, weil sich am grundlegenden Wohnungsmangel in Berlin damit nichts ändert, viele andere Dinge liegen bleiben und Mieten in Berlin teuer bleibt.

[Sunabouzu]

Alleine das Ansinnen, Privateigentum zu verstaatlichen ist für mich ungeheuerlich und anmaßend.

Der korrekte Terminus in Berlin ist ja Vergesellschaftung, nicht Enteignung.
Letzteres ist auch nicht pricklend aber im Kontext mit Infrastruktur manchmal eben notwendig.

10 Minuten, 10 Minuten bevor Ihr euch Fundamental widersprecht, weil wenns die einen machen ists böse Ideologie und wenns die andenren machen ists machmal notwendig. Wer ist nochmal die Enteignungspartei In Deutschlad? Fängt die zufällig mit C an?

[Greenhorn]

Irgendwann wird die Linke auch noch auf den Trichter kommen, dass es besser ist, für solche Fälle professionelle PR-Dummschwätzer anzuheuern, an denen alles abprallt und bei denen man nicht weiter nachfragt, weil man mit denen nicht zu viel zu tun haben will. Das hat auch bei den Grünen wunderbar geklappt

Wir sind richtig doll stolz auf diesen langen Satz

[deltadagger]

10 Minuten, 10 Minuten bevor Ihr euch Fundamental widersprecht, weil wenns die einen machen ists böse Ideologie und wenns die andenren machen ists machmal notwendig. Wer ist nochmal die Enteignungspartei In Deutschlad? Fängt die zufällig mit C an?

Na ja, Enteignungen wegen Straße hinten links fängt in den Komunen an und hört bei Großprojekten beim Staat auf.Da sind alle Regierungsparteien in Komunen, Städte, Landkreise, Länder und Bund beteiligt und die fangen per Zufall nicht alle mit "C" an.Ihr bezieht euch sicherlich auf diesen Artikel oder einen ähnlich kopierten von Zeitung xyz: https://www.fr.de/wirtschaft/in-deutsch ... 55293.htmlGibt aber eben nur 2024 und 2025 wieder, bezieht sich nur auf Bundesstraßen und BABs und hat inhaltlich nicht viel mit den Vergesellschaftungsplänen in Berlin zu tun.Die extrem hohe Anzahl in Sachsen mit 66 lfd. Verfahren 2025 sind in m. W. 61 Fällen Themen der Deutschen Bundesbahnund da geht es um Grünstreifen entlang von Sanierungs-/Neubausstrecken, damit die Züge schneller fahren dürfen und Kuh Erna nicht vom Sog der ICEs Purzelbaum schlagen.Genauer gesagt primär hier:

und um die Sachsen-Franken Magistrale:https://www.sachsen-franken-magistrale.de/Edit:Der Griffelspitzer von der Rundschau hat sich leider nichtg mal die Mühe gemacht, richtig zu recherchieren, aber was soll ich auch schon erwarten.All diese Neubau-/Umbauprojekte wurden damals von der Ampel angestossen - und aus meiner Sicht richtiger Weise, damit mehr Verkehr auf die Schiene kommt.Land Sachsen setzt hier also Pläne einer Ex-BR im Interesse der Bahn um.

[Sunabouzu]

Alleine das Ansinnen, Privateigentum zu verstaatlichen ist für mich ungeheuerlich und anmaßend.

All diese Neubau-/Umbauprojekte wurden damals von der Ampel angestossen - und aus meiner Sicht richtiger Weise, damit mehr Verkehr auf die Schiene kommt.
Land Sachsen setzt hier also Pläne einer Ex-BR im Interesse der Bahn um.

Also habt ihr beim ersten mal schlicht weil die Linke was machen will überreagiert mit euer Aussage? Weil diese beiden Passagen gehen nicht zusammen. Entweder ist man unter gewissen Umständen dafür (und man sieht bei Wohnungskonzernen diese Umstände nicht was eine legitime Ansicht ist), oder man hält das für Teufelszeug. Beides gleichzeitig geht nicht.

[Thomasius]

Unsere Ministerin für die Abwicklung der Erneuerbaren Energien und Förderung der fossilen Energien kurz "Gas-Kati", manche sagen auch fälschlicherweise Wirtschaftsministerin, wurde in einem Eilverfahren beim BVerfG verpflichtet ein Video zur Linken auf dem offiziellen Kanal des Wirtschaftsministeriums bei Instagram zu löschen.
[url=htthttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10 ... e-loeschen]htthttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10 ... e-loeschen[/url]

[Arminus]

Unsere Ministerin für die Abwicklung der Erneuerbaren Energien und Förderung der fossilen Energien kurz "Gas-Kati", manche sagen auch fälschlicherweise Wirtschaftsministerin, wurde in einem Eilverfahren beim BVerfG verpflichtet ein Video zur Linken auf dem offiziellen Kanal des Wirtschaftsministeriums bei Instagram zu löschen.
[url=htthttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10 ... e-loeschen]htthttps://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10 ... e-loeschen[/url]

Der Link ist kaputt.



Er führt nämlich zur ZEIT.

[Vargr]

Tja, werter Azrael, da kommen wir im Leben nicht mehr zueinander.

Für mich sind das Kommies und genauso unwählbar wie die AfD.
Alleine das Ansinnen, Privateigentum zu verstaatlichen ist für mich ungeheuerlich und anmaßend.

Und ja, ich beschäftige mich ernsthaft damit und verbitte mir ausdrücklich diese anmaßene Äußerung.

Keine weitere Diskussion darüber mit mir erforderlich.

Also wir stimmen Euch da vollkommen zu! Meine Familie wurde von der SED verfolgt und da ist viel hängen geblieben. Die Verharmlosung der Linken gefällt uns an der Stelle überhaupt nicht. Weder Linke noch AFD stehen in irgendeiner Weise für Demokratie in Deutschland.

[Azrael]

Mir gefällt die Linkspartei auch nicht, aber man muss die Kirche im Dorf lassen.

1) Die Kommunistische Plattform in der Linkspartei ist klein und unbedeutend.
2) Die Vorgängerin der heutigen Linkspartei, die PDS, hat damals viele führende SED'ler hochkant aus der Partei rausgeschmissen.
3) Von den SED'lern, die damals in der DDR Verantwortung trugen, sind mittlerweile die Allermeisten tot und haben keinen Einfluss in der heutigen Linkspartei.

Die heutige Linkspartei hat auch ihre Probleme, sonst gäbe es die ganze Debatte rund um muslimisch geprägten Antisemitismus in ihren Reihen überhaupt nicht.

Aber der heutigen Linkspartei die Verbrechen der SED vorzuenthalten, obwohl die allermeisten von denen keine Kommunisten sind und keinerlei persönliche Bindung zur SED haben, das ist, wenn irgendwelche Spinner der heutigen SPD die Niederschlagung des Rosa-Luxemburg-Aufstands vorwerfen.
Und ja, das erlebe ich oft genug von Anhängern der Linkspartei, weshalb ich von denen auch kein Fan bin. Für mich geht es bei der Causa Berlin um das kleinere Übel.

Für SPD und Grüne ist es das kleinere Übel, dass im Land Berlin RRG eingegangen wird. Eine Kenia-Koalition mit der Union zu bauen, erfahrungsgemäß stärkt es wenn überhaupt nur die Union und schwächt SPD und Grüne. Aber gerade in diesen Zeiten, mit Merz als unbeliebtestem CDU-Kanzler aller Zeiten an der Spitze, da verbittet sich das eingehen neuer Koalitionen mit der Union, wenn man es vermeiden kann.
Wenn man es vermeiden kann und trotzdem mit der Union koaliert, ist das politischer Selbstmord.

In der Causa Berlin kommt noch hinzu, dass wir mit dem Bürgerentscheid UND dieser Landtagswahl in Berlin nun zwei demokratische Abstimmungen vorliegen haben, die die Enteignung der Wohnkonzerne (Vergesellschaftung ist hier doch ein Euphemismus) befürworten.

Das kann man ignorieren, dann wird die Linkspartei nur stärker, da nicht davon auszugehen ist, dass eine Kenia-Koalition unter Führung der Union den Wohnungsmangel in Berlin lösen wird.
Oder man nimmt es respektierend zur Kenntnis, dass die Berliner die Enteignung der Wohnungskonzerne in Berlin wünschen und setzt das um.

Wiegesagt halte ich es zwar für einen Fehler, die Mehrheit der Berliner sieht das aber anders und will das so.
So wird die Linkspartei sich selbst entzaubern in den Augen der Berliner und Grüne, SPD und potenziell sogar die Union können bei der nächsten Landtagswahl in 5 Jahren davon profitieren.


RRG ist jetzt strategisch die bessere Wahl und vernünftiger.

[Elvis]

Zustimmung.
Was die Enteignung anbelangt halte ich davon überhaupt nichts. Allerdings macht es eine Vonovia einem durchschnittlichem Berliner sicherlich nachvollziehbar schwer, sie nicht enteignen zu wollen.
Vonovia schafft keine Werte. 95% ihres Immobilienbesitzes haben sie sich einfach zusammengekauft. Ihr Geschäftsmodel basiert also nicht darauf Wohnraum zu schaffen, sondern lediglich das Maximum aus bereits bestehendem Wohnraum raus zu quetschen.
Und nicht zuletzt sind es die Kommunen selber gewesen, die mit dem verschleudern sozialen Wohnraums diese Konzerne erst fett gemacht haben, um sich anschließend zu wundern, wohin das führt.

[deltadagger]

und nicht zuletzt sind es die kommunen selber gewesen, die mit dem verschleudern sozialen wohnraums diese konzerne erst fett gemacht haben, um sich anschließend zu wundern, wohin das führt.

das!
.......

[deltadagger]

Also habt ihr beim ersten mal schlicht weil die Linke was machen will überreagiert mit euer Aussage?

Nun, bei den Linken kann ich gar nicht genug überreagieren.
Da habe ich meine Sicht und ihr sicherlich die Eure.

Weil diese beiden Passagen gehen nicht zusammen. Entweder ist man unter gewissen Umständen dafür (und man sieht bei Wohnungskonzernen diese Umstände nicht was eine legitime Ansicht ist), oder man hält das für Teufelszeug. Beides gleichzeitig geht nicht.

Das passt zusammen, weil es inhaltlich unterschiedliche Sachverhalte sind.

[McMacki]

Tja, werter Azrael, da kommen wir im Leben nicht mehr zueinander.

Für mich sind das Kommies und genauso unwählbar wie die AfD.
Alleine das Ansinnen, Privateigentum zu verstaatlichen ist für mich ungeheuerlich und anmaßend.

Und ja, ich beschäftige mich ernsthaft damit und verbitte mir ausdrücklich diese anmaßene Äußerung.

Keine weitere Diskussion darüber mit mir erforderlich.

Seit den 1950er mussten im rheinischen Revier über 40.000 Menschen ihre Dörfer und Häuser verlassen um Platz für den Tagebau zu machen. Enteignungen sind in dtld für Infrastruktur und Energie schon lange möglich… das scheint aber niemanden zu jucken dass da Leute mit Gewalt aus den Häusern ihr Vorväter rausgeholt haben. Aber jetzt bei einem grossen wohnkonzern ist das auf einmal eine rote Linie, die man nicht übertreten darf?
Wie der Werte arzrael sind wir nicht sicher ob wir das gut finden, aber so zu tun als ob das Kommunismus wäre und so komplett neunmonatige allem anderen ist einfach falsch.

[Elvis]

Ich finde es schon ein Unterschied ob man enteignet, weil etwas geschaffen werden soll, was nur an dieser Stelle geschaffen werden kann oder ob man einfach nur die Preispolitik des aktuellen Eigentümers nicht mag ohne das auch nur eine einzige zusätzliche Wohnung geschaffen wird.
Zudem fehlt es mir völlig an einen Konzept, wie dies wirtschaftlich Sinn ergeben soll. Die im Raum stehenden Preise stehen in keinem angemessenem Verhältnis zum gesamten Börsenwert von Vonovia.
Zudem darf man eine kosteneffiziente Bewirtschaftung durch die Stadt zumindest anzweifeln. Und ein Gesamtkontext aus billig verkauft, teuer zurückgekauft, sehr teuer bewirtschaftet, aber günstig vermietet, wenig vielversprechend zu sein.

[X_MasterDave_X]

Und ein Gesamtkontext aus billig verkauft, teuer zurückgekauft, sehr teuer bewirtschaftet, aber günstig vermietet, wenig vielversprechend zu sein.

Stimmt. Das alleine ist schond er Supergau langfristig für die Allgemeinheit die über Steuern das wieder re-finanzieren soll....dauerhaft.
Die Stadt sollte lieber das Geld in neuen Wohnraum investieren, und damit langfristig die Preise drücken. Ist natürlich die Frage ob Städte da groß neu bauen können, aber das Thema Wohnraumverdichtung hört man imemr wieder. habe das auch hier in München gesehen, da wurden einfach neue Häuserreihen in vorherigen Wiesenflächen zwischen den Häusern gebaut. Wenigre Spielplatz für Kinder (die ehrlich gesagt da eh nie ballspielen durften) aber dafür mehr Platz für mehr Leute.

Wenn der Staat allgemein wieder massig Wohnraum in den bedrängten überteuren Städten bauen würde, mit dem was er eh an eigenen Grund noch hat, kann er günstig den Preis drücken und den Wohnraum zum Selbsttarif vermieten.
Er muss halt darauf achten so wenig wie möglich da an Bewirtschaftungskosten zu übernehmen. Da gibts sicherlich Optionen. Notfalls günstig auslagern.

[Arminus]

Ganz ehrlich, wenn alles nur noch kosteneffizient sein darf, öffentliche Akteure gar keinen Handlungspielraum mehr haben, nichts die Rechte von Unternehmen überwiegen kann und der Bürger, wenn er das nicht super findet, als Kommunist eingestuft und mit Nazis in einen Topf gesteckt wird, dann wird's auf Dauer entweder auch nur noch Nazis oder Kommunisten geben. (Und das ist Deutschland, es werden also mal wieder die Nazis sein)

[Vargr]

Naja, bei dem Punkt sind wir doch schon länger, dass anders Denkende schnell mal als Nazis bezeichnet werden. Das fing alles mal mit Erdogan und Putin an und ist in unseren Augen auch in der Gesellschaft in Deutschland so angekommen.

[Elvis]

Ganz ehrlich, wenn alles nur noch kosteneffizient sein darf...

Ja was den sonst? Das Ziel ist doch günstiger zu vermieten. Wer soll ansonsten den die Differenz bezahlen? Das reiche Berlin?
Und die Bewirtschaftungskosten sind aufgrund ihrer Explosion, im Gegensatz zu früher, zu einem der entscheidendsten Kriterien geworden.

Vonovia hat sicherlich das Level an Instandhaltung unter den Erwartungen der Mieter angesetzt, aber sie haben grundsätzlich eine extrem effiziente Struktur.
Bei einer Übernahme wird erwartet werden, dass das Instandhaltungsniveau steigt. Wenn es dann zudem eben auch in der Struktur nicht kosteneffizient ist, fliegt die Nummer schlicht und ergreifend nicht. Und erst recht nicht, mit günstigeren Mieten.

Ein tragfähiges Konzept zu erwarten, ist ja nun keine überzogene liberal-kapitalistische Teufelserwartung.